Nutzungsbedingungen dieser Internetseiten der
LINK INFORMATION MANAGEMENT GmbH

Nutzungsbedingungen für die Internetseiten und elektronischen Publikationen der Link Information Management GmbH

Diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Internetseiten und elektronischen Publikationen (nachfolgend "Online-Medien"), die von der Link Information Management GmbH (nachfolgend "LIM") online oder als compact disc oder als print-Medium bereitgestellt werden, stellen eine verbindliche schriftliche Verabredung (nachfolgend "Vertrag") zwischen Ihnen als Benutzer (nachfolgend "Nutzer") und LIM als Eigentümer dar.

Benutzerkreis

Nutzer der Online-Medien sind Personen, die durch technischen Verbindungsaufbau auf die Online-Medien der LIM zugreifen. Die Kosten für die Verbindung und Darstellung trägt der Nutzer selbst. LIM bietet die Inhalte der Online-Medien unter der Bedingung an, daß der Nutzer diesem Vertrag vollumfänglich zustimmt. Eine Nutzung der Online-Medien durch den Nutzer gilt als Vertragsannahme.

Registrierung von voll geschäftsfähigen Erwachsenen

Teile der Online-Medien von LIM sind nur bei LIM registrierten Nutzern zugänglich. Sie verpflichten sich bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Offenlegung Ihrer Identität gegenüber LIM zu unterstützen. LIM behält sich das Recht vor ohne Begründung Ihren Antrag auf Registrierung zurückzuweisen, Ihre Registrierung abzulehnen oder eine erfolgte Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen und Ihnen den Zugriff auf die Online-Medien der LIM zu untersagen.

Registrierung von eingeschränkt oder nicht geschäftsfähigen Erwachsenen oder Minderjährigen

Eine Registrierung von nicht oder nur eingeschränkt geschäftsfähigen Personen oder eine Registrierung von Minderjährigen schließt LIM grundsätzlich aus. Personen, die nicht volljährig sind, dürfen die Online-Medien nicht benutzen.

Datenschutz

LIM unterwirft sich vollständig den Gesetzen zum Datenschutz der Bundesrepublik Deutschland.

LIM kann unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen auf Angaben zur Person des Nutzers und Kommunikationsprotokolle zugreifen um folgendes sicherzustellen:

LIM kommt damit gesetzlichen Anforderungen oder Bestimmungen nach.

LIM prüft damit die Erfüllung der Vertragsverpflichtungen des Nutzers.

LIM schützt damit die Rechte, das Eigentum oder die Interessen der Öffentlichkeit, der anderen Nutzer oder die von LIM.

Personenbezogene Daten innerhalb des redaktionellen Teils der LIM Online-Medien werden nur nach Einverständniserklärung der jeweiligen Person veröffentlicht.

Zugriffsbeschränkung oder Zugriffsverbot

LIM ist berechtigt dem Nutzer jederzeit ohne Angaben von Gründen Zugriffsbeschränkungen aufzuerlegen oder dem Nutzer den Zugriff auf die Online-Medien komplett zu untersagen. LIM ist berechtigt die gesamten Online-Medien der LIM aus dem öffentlichen Zugriff zu entfernen.

Geltungsbereich und Geltungsdauer

Mit der Annahme des Angebots zur Nutzung der Online-Medien von LIM schließen Sie als Nutzer diesen Vertrag mit LIM und Sie unterwerfen sich vollumfänglich diesen Nutzungsbedingungen. Sofern Sie als Nutzer mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind oder diese Bedingungen nicht vollumfänglich anerkennen, ist Ihnen die Nutzung der von LIM betriebenen Online-Medien untersagt. LIM ist berechtigt jederzeit die Nutzungsbedingungen zu ändern oder neu festzulegen. Der Nutzer hat die Verpflichtung den Vertrag in zumutbaren Zeitabständen einzusehen. Nutzt der Nutzer nach einer zur Kenntnis genommenen Vertragsänderung die Online-Medien weiter gilt der Vertrag als angenommen. Nimmt der Nutzer den Vertrag in der geänderten Form nicht an muß er die Nutzung der Online-Medien einstellen. Bei Benutzung von Internetseiten oder Internetdiensten, die über Verbindungen, Hyperlinks oder Links der Online-Medien der LIM erreicht werden gelten die Bedingungen der jeweiligen Eigentümer dieser Internetseiten. 

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer hält sich bei der Nutzung der Online-Medien an die bestehenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Der Nutzer verpflichtet sich bei Kenntnisnahme von Links zu rechtswidrigen Inhalten diese Links unverzüglich an LIM mitzuteilen. Dazu gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich, Inhalte oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder zur Verfügung gestellt, die gegen gültige Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere gewaltverherrlichende (§ 131 I StGB), verbotene politische (§§ 86, 86a, 130 II Nr. 1 StGB), kriminelle (§ 130 a StGB),obszöne oder beleidigende(§§ 185 ff. StGB), diskriminierende (§ 166 StGB) oder pornographische (§ 184 StGB) Inhalte. Der Nutzer verpflichtet sich keine Massen-Emails direkt oder indirekt über die Online-Medien zu versenden.

Leistungsumfang

Die von LIM bereitgestellten Online-Medien enthalten Texte, Grafiken und Bilder die nur zur persönlichen Information des Benutzers dienen. Diese Informationen stellen keine professionelle Beratung des Nutzers dar, keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung und keine sonstige genehmigungspflichtige oder genehmigungsfreie Beratung. Eine gewerbliche Nutzung der Online-Medien ist ausgeschlossen. LIM übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Glaubwürdigkeit oder sonst eine Beschaffenheit der angebotenen Informationen auch nicht für andere Eigenschaften der Online-Medien, zugesichert oder nicht zugesichert. Der Nutzer stellt LIM von jeder Haftung bezüglich der erhaltenen Informationen frei.

Inhalt der Online-Medien von LIM

Der Nutzer der Online-Medien von LIM muß grundsätzlich von der vollständigen Unbrauchbarkeit der angebotenen Inhalte, erwähnten Verfahren, Anleitungen oder Links ausgehen und sich selbst bei anderen Quellen über die Brauchbarkeit der Informationen rückversichern. Die Inhalte können sich ständig verändern, zunehmen oder gelöscht werden ohne daß sich daraus irgendwelche Ansprüche durch den Nutzer ableiten ließen.

Bereitstellung des Onlineangebots durch LIM

Der Nutzer muß davon ausgehen, daß die Online-Medien nicht dauerhaft zur Verfügung gestellt werden. Diese Online-Medien sind ein freiwilliges, zeitlich begrenztes Angebot der LIM.

Gefahren durch das Onlineangebot

Der Nutzer nutzt die Online-Medien von LIM auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Die Inhalte der LIM Online-Medien können Gefahren für die körperliche, geistige und seelische Unversehrtheit des Benutzers bergen. Die Inhalte der LIM Online-Medien können Gefahren für die technische Ausstattung des Benutzers bergen. Der Nutzer erklärt sich mit der Benutzung der Online-Medien von LIM bereit dieses Risiko auf sich zu nehmen und LIM von allen Forderungen und Schadensersatzansprüchen frei zu stellen. Insbesondere gilt dies für die Verwendung der Informationen aus den Online-Medien.

Zusätzliche Dienste im Onlineangebot

Bietet LIM dem Nutzer online über die Online-Medien Mehrwertdienste an, die nicht in den öffentlich zugänglichen Online-Medien enthalten sind und nimmt der Nutzer dieses Angebot an entsteht daraus ein Dienstleistungsvertrag mit Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der LIM.

Verweise und Hyperlinks

Verweise, Links und Hyperlinks auf den Online-Medien der LIM stellen Verbindungen zu anderen Internetseiten oder Online-Quellen dar. LIM erklärt sich für den Inhalt der Medien dieser Dritten nicht verantwortlich und ist für die Verfügbarkeit solcher Medien oder Quellen Dritter nicht verantwortlich oder haftbar. LIM macht sich insbesondere die Informationen, Inhalte oder das Gedankengut dieser Dritten nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese Medien Dritter aus.

Urheberrecht, Markenrecht, Namensrecht, Gebrauchsmusterschutz

Produkt- und Firmennamen in den Online-Medien der LIM sind möglicherweise Marken, Handelsmarken, Gebrauchsmuster oder geschützte Namen der jeweiligen Eigentümer. Dokumente, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen oder Texte sind möglicherweise urheberrechtlich geschützte Werke (§ 106 UrhG) Dritter. Alle diese Produkt- und Firmennamen, Marken, Handelsmarken, Gebrauchsmuster oder geschützte Namen, Dokumente, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen oder Texte werden im folgenden als ”Werke” bezeichnet.

Die in Beispielen verwendeten Firmennamen, Produkte, Personen, Orte und Ereignisse sind frei erfunden. Jede Ähnlichkeit mit tatsächlichen Gegebenheiten ist rein zufällig.

Der Nutzer verpflichtet sich die Rechte an den Werken dieser Dritten zu wahren und die unerlaubte Verwertung von Werken, sowie die ungenehmigte Verwendung von Werken zu unterlassen.

LIM ist bestrebt in den Online-Medien die Verwertungsrechte von Werken zu beachten, von LIM selbst hergestellte Werke einzusetzen oder auf lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

Der Nutzer muß davon ausgehen, daß alle innerhalb der Online-Medien genannten Werke durch Rechte Dritter geschützt sind und uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer unterliegen. Allein aufgrund der bloßen Nennung von Werken in den Online-Medien ist nicht der Schluss zu ziehen, dass diese Werke nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von LIM selbst erstellte Werke bleibt allein bei LIM. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Werke in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von LIM nicht gestattet. Alle nicht ausdrücklich in diesem Vertrag gewährten Rechte sind vorbehalten.

Haftung

Die Online-Medien werden dem Nutzer “wie gesehen” und “mit allen Mängeln” zur Verfügung gestellt. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Insbesondere sichert LIM für die Online-Medien keine Qualität, Verfügbarkeit, Richtigkeit, Verwendbarkeit, Vertrauenswürdigkeit oder sonstige Eigenschaften zu. Wir schließen sämtliche Garantien für unsere Online-Medien, soweit gesetzlich zulässig, aus. Wir schließen sämtliche Haftungsansprüche für die Inhalte der Online-Medien, soweit gesetzlich zulässig, aus. Der Nutzer stellt LIM von jeglicher Haftung und allen Schadenersatzansprüchen frei.

Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

LIM haftet nicht für Schäden jeglicher Art die aus diesem Vertrag, aus dessen Anwendung oder als dessen Ergebnis entstehen, gleich aus welchen Ansprüchen der Schadenersatz abgeleitet wird. Das ausschließliche und alleinige Rechtsmittel des Nutzers ist die Einstellung der Nutzung der Online-Medien.

Widerspruch gegen die AGBs von gewerblichen Benutzern

LIM widerspricht hiermit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von gewerblichen Nutzern.

Für alle Rechtsgeschäfte mit gewerblichen Nutzern oder Vollkaufleuten gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der LIM in der jeweils gültigen Form.

Geltendmachen von Ansprüchen

Jede Geltendmachung von Ansprüchen hat unverzüglich schriftlich, mit eingeschriebenem Brief an die gesetzlichen Vertreter von LIM zu erfolgen.

Bei Abweichungen von diesem Verfahren gilt die Geltendmachung  von Ansprüchen als nicht erfolgt.

Durch Nutzer bereitgestelltes Material

Dokumente, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen oder Texte sind möglicherweise urheberrechtlich geschützte Werke (§ 106 UrhG) im folgenden ”Werke” genannt. LIM erhebt keinen Anspruch auf Eigentum an den Werken, die der Nutzer an die Online-Medien von LIM übermittelt. Der Nutzer hat sich vor Übermittlung von Werken von der freien Verwendbarkeit der Werke zu überzeugen und die Übertragung von Werken, die nicht von Rechten Dritter frei sind zu unterlassen und stellt LIM von jeglicher Haftung bezüglich Rechteverletzung an den Werken frei. Durch Übermittlung der Werke gewährt der Nutzer die öffentliche Genehmigung zur Nutzung der Werke, einschließlich der Verwertungsrechte und Unterlizenzierung derselben bezüglich vervielfältigen, verteilen, öffentlichem ausstellen oder aufführen, reproduzieren, bearbeiten, formatieren, übersetzen und übertragen seiner Werke und die Genehmigung zur Veröffentlichung seines Namens in Verbindung mit seinen Werken.

Der Nutzer erwirbt keinen Anspruch auf Entgelt oder Honorar durch die Übermittlung seiner Werke.

Schriftliche Kommunikation

Wenn der Nutzer mit LIM durch das Übertragen von Dokumenten oder Informationen in die Online-Medien oder durch Versand von Email an LIM kommuniziert, erfüllt diese Kommunikation den Tatbestand der schriftlichen Äußerung. Der Nutzer erkennt die Verbindlichkeit dieser Kommunikationsform gegenüber LIM an.

Schlußbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Anwendbares Recht ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Dieser Vertrag in seiner jeweils aktuellen Fassung ersetzt sämtliche früheren oder derzeitigen Vereinbarungen und Abreden zwischen dem Nutzer und LIM, mündliche wie schriftliche, in Bezug auf die Nutzung der Online-Medien.

Durch die Nutzung der Online-Medien wird keinerlei Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen dem Nutzer und LIM begründet.

Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder des Vertragsverhältnisses nicht berührt.

Kommt LIM einer Vertragspflicht durch einen Umstand, den LIM nicht zu vertreten hat, nicht nach, ist die Nichterfüllung durch LIM entschuldigt.

Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von LINK INFORMATION MANAGEMENT GmbH, in Bickenbach.

Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Darmstadt.